RA Dr. Thomas Majoros
Majoros wurde von „Chamber & Partners
your Guide to world’s best lawyers“ als
ranked lawyer (Austrian Employment)
ausgewählt.
Gesetze und Normen regeln das Verhältnis der einzelnen ArbeitnehmerInnen und ArbeitgeberInnen am Arbeitsplatz und müssen notfalls vor Gericht durchgesetzt werden. Wir unterstützen Sie mit fachkundiger Beratung und langjähriger Expertise in allen Bereichen des Arbeitsrechtes und vertreten Sie vor Behörden und dem Arbeitsgericht.
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Eines unserer Spezialgebiete ist der Bereich Arbeitsverfassung, der sowohl für Betriebs-inhaberInnen als auch für ArbeitnehmerInnen von großer Bedeutung ist. Wir helfen beim Verhandeln und der Gestaltung von Betriebsvereinbarungen sowie Sozialplänen und vertreten die Betroffenen vor Arbeitsgerichten und Schlichtungsstellen.
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Kennen Sie Ihre Rechte und Pflichten zu den wichtigsten sozialversicherungsrechtlichen Regelungen? Hier geht es um Fragen von der Kranken- bis zur Pensionsversicherung. Wir führen Sie durch diese umfangreiche und bedeutende Rechtsmaterie und begleiten Sie in Verfahren vor Sozial- und Verwaltungsgerichten.
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RA Dr. Thomas Majoros
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Verhandlungen der Sozialpartner über Kollektivvertragsabschlüsse haben in den letzten Monaten mehrfach die Berichterstattung in den Medien mitgeprägt. Doch welche Bedeutung haben Kollektivverträge für die einzelnen Arbeitnehmer?
Seit September 2018 gilt die novellierte Fassung des Arbeitszeitgesetzes (AZG). Die neuen Regelungen sorgen seit ihrem Beschluss im Nationalrat für viel Diskussion und Kritik („Zwölfstundentag“).
Es reicht nicht aus, einen Anspruch zu haben – man muss ihn auch durchsetzen! Manchmal muss man sich dabei auch mit einer vom Schuldner zu Unrecht behaupteten Verjährung „herumschlagen“.
In Österreich finden sich wesentliche Regelungen zum Arbeitszeitrecht im Arbeitszeitgesetz (AZG). Gemäß § 2 AZG ist Arbeitszeit „die Zeit vom Beginn bis zum Ende der Arbeit ohne die Ruhepausen“. Welche Zeit in diesem Zusammenhang zur „Arbeit“ gehörig gilt, ist dem Gesetz nicht näher zu entnehmen. Anerkanntermaßen gilt als Abgrenzungsansatz, inwieweit der Arbeitnehmer hinsichtlich seines Verhaltens unter der Verfügungsmacht des Arbeitgebers steht. Entscheidet der Arbeitnehmer völlig frei über sein Handeln sowie seinen Aufenthaltsort, liegt Freizeit und nicht Arbeitszeit vor.
Am 01. September 2018 ist die vom Nationalrat ohne Durchführung eines Begutachtungsverfahrens beschlossene Arbeitszeitrechts-Novelle in Kraft getreten. Diese sehr weitreichenden gesetzlichen Änderungen haben massive Proteste hervorgerufen. Als langjährig im Arbeitsrecht (sowohl auf Arbeitnehmer- als auch auf Arbeitgeberseite) tätiger Rechtsanwalt habe ich folgende Anmerkungen dazu:
Urlaub ist allgemein gleichbedeutend mit Erholung. Mobile Informationstechnologien wie „Smartphone“ ermöglichen jedoch ständige Erreichbarkeit, sodass die Grenze von Arbeit und Freizeit immer verschwommener wird. Viele ArbeitnehmerInnen fühlen sich verpflichtet, den Kontakt mit Kollegen oder Vorgesetzten auch im Urlaub aufrechtzuhalten.
Der Sommer ist für die meisten Menschen gleichbedeutend mit Urlaubszeit. Für viele ArbeitnehmerInnen scheint ein Geldzuschuss in dieser Zeit, das sogenannte Urlaubsgeld, selbstverständlich. Das ist nicht für alle so, denn es gibt keinen gesetzlichen Anspruch darauf.
Jeden Sommer arbeiten junge Menschen in den verschiedensteten Betrieben, um Einblick in den Berufsalltag nehmen zu können. Zu unterscheiden sind befristete Arbeitsverhältnisse (Ferialarbeit) einerseits und reine Lehr- beziehungsweise Ausbildungsverhältnisse (Ferialpraktikum) andererseits. Im Volksmund wird der Begriff „Praktikum“ häufig synonym für beides verwendet.
In letzter Zeit wurde vermehrt der sogenannte „12-Stunden-Arbeitstag“ diskutiert. Nunmehr liegt auch ein Initiativantrag für eine Novelle des Arbeitszeitgesetzes vor. Wie ist derzeit die gesetzliche Situation? Kann jetzt schon 12 Stunden gearbeitet werden, wenn ja, zu welchen Bedingungen?
Seit einiger Zeit wird über den Wunsch nach Einführung einer sechsten Urlaubswoche für alle ArbeitnehmerInnen diskutiert. Was sehen die derzeitigen Regelungen vor? Wieviel Urlaub steht Arbeitnehmern zu?
Soeben ist der Monat Mai mit seinen Feiertagen und einigen „verlängerten Wochenenden“ zu Ende gegangen. Was aber sind die rechtlichen Rahmenbedingungen dafür, dass ArbeitnehmerInnen an Feiertagen frei haben?
Nach einer aktuellen Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes (EuGH C-414/16) ist es Kirchen nicht unbeschränkt möglich, BewerberInnen aufgrund der Konfessionslosigkeit abzulehnen.
Arbeitspausen sind Arbeitsunterbrechungen und werden unterschieden nach unbezahlten Ruhepausen und kurzfristigen Pausen, die in die Arbeitszeit fallen und somit zu vergüten sind.
Arbeitgeber und Arbeitnehmer können frei übereinkommen, dass der Arbeitnehmer seine Arbeitsleistung nicht in den Räumlichkeiten des Arbeitgebers, sondern in der eigenen Wohnung erbringt. Ermöglicht wird dies durch organisatorische und technische Voraussetzungen. Der Arbeitnehmer übermittelt seine Arbeitsergebnisse meist über digitale Kommunikationskanäle an den Arbeitgeber. (mehr …)
Arbeitsverhältnisse, die auf unbestimmte Zeit abgeschlossen wurden, können grundsätzlich unter Einhaltung von Kündigungsfrist und Kündigungstermin grundlos von einer der beiden Seiten gekündigt werden. Damit das Interesse des Arbeitnehmers auf Fortbestand des Arbeitsverhältnisses geschützt ist, sehen einige Gesetze in bestimmten Fälle einen Kündigungsschutz bei Arbeitgeberkündigung vor. Sittenwidrige Kündigungen sind rechtsunwirksam. (mehr …)
In der letzten Sitzung der 25. Gesetzgebungsperiode beschloss der Nationalrat ein Bundesgesetz, mit dem nunmehr auch hinsichtlich Entgeltfortzahlung (insbesondere im Krankheitsfall) sowie Kündigungsfristen und –termine eine Angleichung von Arbeitern und Angestellten herbeigeführt wurde. Geändert wurden dabei das Angestelltengesetz, das Gutsangestelltengesetz, das Entgeltfortzahlungsgesetz, das Hausgehilfen- und Hausangestelltengesetz, das Berufsausbildungsgesetz, das Allgemeine Bürgerliche Gesetzbuch und das Landarbeitsgesetz 1984 (BGBl. I Nr. 153/2017). (mehr …)
Die Sozialpartner einigten sich auf eine neue Gehaltsordnung für die Handelangestellten. Frühestens ab 01.12.2017 konnten Betriebe der Branche darauf umstellen und spätestens ab 01.12.2021 ist das System verpflichtend für alle Betriebe des Handelsangestellten-Kollektivvertrags anzuwenden. (mehr …)
Nach einer aktuellen Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) ist Arbeitnehmern – ohne Beschränkung – der gesamte nicht konsumierte Urlaub bei Beendigung des Dienstverhältnisses auszubezahlen, wenn ihnen (etwa weil der Arbeitgeber von einer selbständigen Tätigkeit und nicht von einem Dienstverhältnis ausgegangen ist) kein bezahlter Urlaub gewährt worden ist. (mehr …)
Zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer besteht ein vertragliches Dauerschuldverhältnis mit bestimmten Rechten und Pflichten. Die Beendigung dieses Vertragsverhältnisses ist in der Praxis oft ein Streitthema. (mehr …)
Rechte und Pflichten von Arbeitgebern und ihren Arbeitnehmern sind in Gesetzen, Kollektivverträgen, Betriebsvereinbarungen und den einzelnen Arbeitsverträgen geregelt. Durch eine sogenannte „betriebliche Übung“ kann auch ohne ausdrückliche Vereinbarung ein Anspruch des Arbeitnehmers auf Gewährung bestimmter Leistungen entstehen. (mehr …)
Von der österreichischen Arbeitswelt sind Weihnachts- und Urlaubsgeld kaum wegzudenken. Viele Arbeitnehmer glauben, dass diese gesetzlich garantiert sind. Hierbei handelt es sich um einen Irrtum. Wie entsteht aber für Arbeitnehmer ein Anspruch auf Weihnachts- und Urlaubsgeld? (mehr …)
Der Begriff „Mobbing“ wird im Kontext des Arbeitsplatzes verwendet, wenn eine Person von einer oder mehreren Personen systematisch durch häufige negative Handlungen über einen längeren Zeitraum mit dem Ziel oder der Folge den Betroffenen aus dem Dienstverhältnis auszustoßen direkt oder indirekt angegriffen wird und dabei unterlegen ist. (mehr …)
Die Mitgliedschaft in den gesetzlichen Interessenvertretungen der Arbeitgeber und Arbeitnehmer, wie Wirtschaftskammer und Arbeiterkammer, ist gesetzlich geregelt (Solidargemeinschaft im Rahmen der beruflichen Selbstverwaltung). In letzter Zeit ist die Aufhebung dieser „Pflichtmitgliedschaft“ im Gespräch. Die eventuellen Auswirkungen dieser Entscheidung auf Arbeitsverhältnisse sind nicht außer Acht zu lassen.
Ein Arbeitgeber (Überlasser) stellt seine eigenen Arbeitskräfte einem anderen Arbeitgeber (Beschäftiger) zur Verfügung, der diese für betriebseigene Aufgaben einsetzt. Geregelt sind die Bestimmungen für diese sogenannten „Leiharbeitskräfte“ im Arbeitskräfteüberlassungsgesetz (AÜG).
Am Donnerstag, dem 17.10.2017 hat der Nationalrat einige Beschlüsse gefasst, um arbeits- und sozialrechtliche Bestimmungen zu novellieren. Dieser Gesetzgebungsprozess ist noch nicht abgeschlossen, denn die Gesetze werden noch dem Bundesrat vorgelegt, der berechtigt ist, Einspruch zu erheben.
Eine Entlassung ist die sofortige („fristlose“) Auflösung des Arbeitsverhältnisses durch den Arbeitgeber aus wichtigem Grund. Der Entlassungsgrund muss so schwerwiegend sein, dass es dem Arbeitgeber nicht zumutbar ist, den Arbeitnehmer für die Dauer der Kündigungsfrist weiter zu beschäftigen. Die Entlassung muss unverzüglich nach Bekanntwerden des Entlassungsgrundes ausgesprochen werden. (mehr …)
Entlassungen dürfen nicht durch rechtswidrige Maßnahmen begründet werden. Dies geht aus einer aktuellen Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) hervor.
Seit Juni 2017 weht älteren Dienstnehmern ein schärferer Wind entgegen: Künftig sollen bei einer Kündigung altersbedingte Schwierigkeiten bei der Jobsuche sowie eine langjährige Betriebszugehörigkeit nicht mehr besonders berücksichtigt werden. Das betrifft DienstnehmerInnen, die nach dem 30.06.2017 eingestellt werden. Damit wird eine Anfechtung wegen Sozialwidrigkeit schwieriger. (mehr …)
Mit einer Kündigung gehen viele arbeitsrechtliche Themen einher. Eines davon ist die Abgeltung des Resturlaubes. Darf der Arbeitnehmer gezwungen werden, seinen Urlaub während der Kündigungsfrist zu konsumieren oder kann er auf eine finanzielle Abgeltung bestehen? (mehr …)
In meiner Praxis vertrete ich immer wieder Arbeitnehmer, die für ihr Unternehmen Erfindungen getätigt und dafür keine Vergütung erhalten haben. Was aber fällt tatsächlich unter den Begriff ‚Erfindung‘ und wie macht man als Arbeitnehmer seine Ansprüche darauf geltend? (mehr …)
Vor etwas mehr als einem Jahr hat die EU eine Datenschutz-Grundverordnung beschlossen, die eine einheitliche Lösung auf diesem Gebiet vorsieht und für alle Mitgliedstaaten anwendbar ist. In die Pflicht genommen werden damit vor allem die Unternehmen. (mehr …)
Ein oftmals wenig beachtetes Kapitel aus dem Arbeitsrecht ist die Frage, inwieweit Arbeitnehmer ein Urheberrecht an ihren ‚Werken‘ haben, die sie für ihren Arbeitgeber schaffen. Geht die Werknutzung automatisch an den Dienstgeber über und ist das durch den Dienstvertrag gesetzlich geregelt? (mehr …)
Wie wichtig ein Betriebsrat im Unternehmen ist, habe ich schon in mehreren Blogbeiträgen dargestellt. Egal, ob es um die Vertretung eines einzelnen Arbeitnehmers z.B. im Fall von Mobbing geht oder um die Vertretung der gesamten Belegschaft z.B. im Falle einer Betriebsstilllegung oder -veränderung, ein Betriebsrat hat Gewicht und eine gute Verhandlungsposition. (mehr …)
Im Laufe eines Arbeitslebens kann es passieren, dass man seinen Arbeitsplatz wegen Einschränkung oder Schließung des Betriebes verliert. Verhindern lässt sich das nicht, allerdings müssen dabei zahlreiche arbeitsrechtliche Bestimmungen eingehalten werden. (mehr …)
In meinem Blogartikel vom 4. April habe ich ein neues Buch vorgestellt, zu dem ich als Experte für Arbeits- und Sozialrecht ebenfalls ein Kapitel beisteuern durfte. Es geht dabei um die Gig-Economy, eine Bezeichnung für neue Arbeitswelten in Zeiten des Internets und der Digitalisierung. (mehr …)
Sowohl Arbeitgeber wie auch Arbeitnehmer sind immer wieder mit der Frage konfrontiert, welche gesetzlichen Regelungen es für das private Surfen im Internet oder die Nutzung von facebook am Arbeitsplatz gibt. (mehr …)
Beim Aufbau der zweiten Republik hat Österreich jahrzehntelang von der Sozialpartnerschaft profitiert – Arbeitskonflikte wurden in den Interessensvertretungen ausgetragen und weniger ‚auf der Straße‘ durch Streiks. Allerdings ist es auch hier interessant sich einmal anzuschauen, welche Befugnisse Gewerkschaften eigentlich haben. (mehr …)
Permanente Belästigung oder Beeinträchtigung am Arbeitsplatz durch Dritte, also sogenanntes ‚Mobbing‘ hat nicht nur für die Betroffenen gesundheitliche Folgen, sondern kann auch zu rechtlichen Konsequenzen für den Arbeitgeber führen. (mehr …)
Jedes Unternehmen ist heute mit einer eigenen Website im Internet präsent und zeigt gerne Fotos seiner Mitarbeiter. Inwieweit aber muss der einzelne Arbeitnehmer einer Veröffentlichung zustimmen und für wie lange gilt diese Zustimmung? (mehr …)
Bund und Gemeinden beschäftigen in Österreich zwei Arten von Personen: Beamte und Vertragsbedienstete. Der Unterschied liegt u.a. in der Art des Dienstrechtes, so unterliegen Beamte einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis mit einem eigenen Beamtendienstrecht, der Umgang mit Vertragsbediensteten ist – so wie bei Angestellten – in einem privatrechtlichen Dienstverhältnis geregelt. (mehr …)
Für viele österreichische ArbeitnehmerInnen ist jetzt im Juni das sogenannte Urlaubsgeld fällig – eine willkommene Sonderzahlung, die ebenso wie das „Weihnachtsgeld“ zweimal im Jahr den Gehalt aufbessert. Was viele nicht wissen: Für diese historisch gewachsene und steuerlich begünstigte Einkommensanpassung gibt es keine gesetzliche Grundlage. (mehr …)
Hinter dem sperrigen Begriff „Wiedereingliederungsteilzeit“ verbirgt sich eine Änderung des Allgemeinen Sozialversicherungsgesetzes, das den schrittweisen Wiedereinstieg ins Berufsleben nach langem Krankenstand ermöglichen soll. (mehr …)
Eine Betriebsstilllegung ist in den meisten Fällen ein äußerst komplexer Vorgang, der sich auch zeitlich meist länger hinzieht. Daher sind die Auswirkungen für die MitarbeiterInnen sowie auf interne Betriebsvereinbarungen gravierend. (mehr …)
Der Mai bringt nicht nur Sonnenschein, sondern auch jede Menge Feiertage, was vor allem die ArbeitnehmerInnen freut. Kennen Sie eigentlich alle gesetzlich geregelten Feiertage? (mehr …)
Ich freue mich, dass ich auch dieses Jahr von Chambers & Partners mit einem Ranking ausgezeichnet worden bin. (mehr …)
Auch eine ungerechtfertigte Versetzung kann Ursache für eine psychische Erkrankung am Arbeitsplatz und daraus folgender Arbeitsunfähigkeit sein. (mehr …)
In zwei aktuellen Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) wurde die Zulässigkeit eines ,,Kopftuchverbots“ am Arbeitsplatz beurteilt. (mehr …)
Die Digitalisierung der Arbeitswelt bringt massive Eingriffe in die Art und Weise der Beschäftigungs-verhältnisse. Die rechtliche Absicherung der ArbeitnehmerInnen steht daher vor großen Herausforderungen. (mehr …)
In den Medien taucht oft der Begriff ‚Sozialplan‘ auf, zumeist in Verbindung mit der Berichterstattung über spektakuläre Betriebsschließungen. Was aber versteht man unter einem Sozialplan? (mehr …)
Viele Anfragen an unsere Kanzlei betreffen das Thema Kündigung. Hier gilt es sowohl für ArbeitgeberInnen als auch ArbeitnehmerInnen um die genaue Einhaltung der gesetzlichen Vorgaben. (mehr …)
Viel wird über das Thema Mobbing diskutiert, die Zahl der persönlich Betroffenen nimmt immer mehr zu. Erfreulich aber, dass sich immer mehr Opfer von Diskriminierung oder Mobbing zur Wehr setzen (mehr …)
